Das hanseatische Oberlandesgericht (hOLG) Hamburg beschäftigte sich mit einer Markenrechtsauseinandersetzung, bei der die Inhalte einer bei Sedo geparkten Domain mitzuberücksichten waren (Urteil vom 08.02.2007, Az.: 3 U 109/06). Das Gericht untersuchte dabei die Inhalte der geparkten Seite sehr genau. weiterlesen

07.03.07 09:20 @ Internetrecht | news-test24de-hOLG-Hamburg-erlaubt-DomainParken-174.html

Mit dem Streit zweier Unternehmen aus der Reisebranche bekam es das Landgericht Köln zu tun (Urteil vom 08.02.2007, Az. 31 O 439/06). Im Mittelpunkt des Rechtsstreits stand die Frage, ob der Begriff "aidu" mit dem – wohl aus der berühmten Oper von Giuseppe Verdi entlehnten – Begriff "aida" verwechselt werden könnte. weiterlesen

02.03.07 10:16 @ Internetrecht | news-aidude-Kreuzfahrer-siegt-vor-LG-Koeln-172.html

An einer Domain kommt kein Unternehmen mehr vorbei. Internet-Domains sind wirtschaftlich relevant. Wie Domains steuerrechtlich zu bewerten sind, ist eine Frage, die der Bundesfinanzhof (BFH) jetzt zu prüfen hatte (Urteil vom 19.10.2006, Az.: III R 6/05). Er kam bei der gegebenen Fallkonstellation zum Ergebnis, dass Aufwendungen, die für die Übertragung eines Domain-Namens an den bisherigen Domain-Inhaber geleistet werden, Anschaffungskosten für ein in der Regel nicht abnutzbares immaterielles Wirtschaftsgut sind. weiterlesen

27.02.07 11:00 @ Internetrecht | news-BFH-Grundsatzurteil-zu-Domains-und-Steuern-170.html

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat über die Frage entschieden, ob eine Person in eigenem Namen für einen Dritten dessen Namens-Domain registrieren darf (Urteil vom 08.02.2007, Az.: I ZR 59/04). Die bisher unklare Rechtssituation, die mit der OLG Celle-Entscheidung über die Domain grundke.de ihren Ausgang nahm, ist nun zumindest teilweise geklärt. Man darf für einen Dritten eine Domain registrieren, die seinem Namen entspricht, wenn dabei erkennbar ist, für wen die Domain registriert wurde. weiterlesen

20.02.07 13:27 @ Internetrecht | news-grundkede-BGH-genehmigt-Treuhanddomains-165.html

Am 08.02.2007 verhandelte der Bundesgerichtshof (Az. I ZR 59/04) den Streit um die Domain grundke.de (die vorinstanzliche Entscheidung des OLG Celle dazu findet man hier) und die Frage, ob Dritte treuhänderisch für Namensträger dem Namen entsprechende Domains registrieren dürfen. Mittlerweile wissen wir, dass der Bundesgerichtshof die Treuhanddomain akzeptiert. Noch kurz vor der Entscheidung in Karlsruhe meldete sich das Landgericht Hamburg (Urteil vom 23.06.2006, Az.: 324 O 601/05) erneut zu dem Thema. weiterlesen

12.02.07 10:26 @ Internetrecht | news-TreuhandDomains-Spannung-vor-BGHUrteil-159.html

Das Landgericht Düsseldorf (Urteil vom 19.07.2006, Az.: 2a O 32/06) begegnete einer bekannten Konstellation: Ein Vertreiber von Markenartikeln leistet sich eine Domain, die die Marke und einen weiteren Begriff wiedergibt. Ist diese Konstellation bereits eine Markenverletzung oder liegt lediglich ein beschreibender Hinweis auf die Marke vor? Das LG Düsseldorf fand für den Fall der Domain cat-ersatzteile.de eine Antwort – zugunsten des Markeninhabers. weiterlesen

31.01.07 10:06 @ Internetrecht | news-catersatzteilede-Marke-mit-Anhang-ist-zuviel-150.html

Wie schwierig das Geschäft mit den Markenrechten und Domain-Namen tatsächlich ist, zeigt die Posse, die sich zwei Berliner Juristen vor der WIPO leisteten. Der Inhaber der Marke "Rechtsanwalt" versuchte dem Inhaber der Domain "rechtsanwalt.info", diese abzuluchsen. Erfolglos. weiterlesen

23.01.07 10:36 @ Internetrecht | news-rechtsanwaltinfo-DomainPosse-unter-Anwaelten-156.html

Das hOLG Hamburg sah sich in der Pflicht, über die Nutzung der Domain deutsches-handwerk.de durch ein einzelkaufmännisches Unternehmen zu entscheiden (Urteil vom 15.11.2006, Az.: 5 U 185/05). Das Ergebnis überrascht nicht: das Gericht bestätigte den – veränderten – Antrag des eingetragenen Vereins "Deutsches Handwerk". Doch zeigt das Gericht Sinn für eine feinsinnige Petitesse: es muss nicht immer die ganze Domain sein, ein Hinweis genügt! weiterlesen

16.01.07 09:27 @ Internetrecht | news-deutscheshandwerkde-Hinweise-helfen-doch-144.html

Erst vor kurzem musste sich der Bundesgerichtshof mit der Frage der Markenrechtsverletzung durch die Nutzung des Begriffs "Impuls" als MetaTag auseinandersetzen (BGH-Urteil vom 18.05.2006, Az.: I ZR 183/03). Nun stand der Begriff als Google AdWord vor dem OLG Braunschweig auf dem Prüfstein. Für AdWords, so das OLG Braunschweig, gilt das gleiche wie für MetaTags. weiterlesen

08.01.07 09:04 @ Internetrecht | news-OLG-Braunschweig-AdWords-gleich-MetaTags-139.html

Dem Landgericht Braunschweig (Urteil vom 29.09.2006, Az.: 9 O 503/06 (077)) lag der Rechtsstreit um die Domain irrlicht.de vor. Das Gericht liess sich dabei von den Vorwürfen der Klägerin gegen den Beklagten nicht beirren und zeigte beste Internetkenntnisse. weiterlesen

02.01.07 08:53 @ Internetrecht | news-irrlichtde-Klaegerin-wandelt-auf-Irrwegen-136.html