Das LG Krefeld (Urteil vom 14.09.2007, Az.: 1 S 32/07) hatte über die gerichtliche Zuständigkeit bei Internetverletzungen zu entscheiden. Grundsätzlich gilt bei Internetstreitigkeiten der so genannte fliegende Gerichtsstand nach § 32 ZPO. Das sah das Amtsgericht Krefeld anders, so dass das Landgericht in Krefeld diese Ansicht zu überprüfen hatte. weiterlesen

16.10.07 11:47 @ Internetrecht | news-LG-Krefeld-fliegender-Gerichtstand-ahoi-309.html

Erst im März diesen Jahres war die achte Auflage des Skript "Internetrecht" von Prof. Dr. Thomas Hoeren (Westfälische Wilhelms-Universität Münster) erschienen. Seit dem 28. September 2007 ist das Skript nun in aktualisierter Fassung auf den Seiten des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht abrufbar. weiterlesen

12.10.07 11:40 @ Internetrecht | news-Buchtipp-Neuauflage-des-Skript-Internetrecht-307.html

Die vom BGH-Anwalt Axel Rinkler gestartete Initiative zur Einführung eines zentralen, im Internet abrufbaren Schutzschriftenregisters feiert die ersten kleinen Erfolge: acht der insgesamt 116 deutschen Landgerichte haben zugesagt, bei Eingang eines einstweiligen Verfügungsantrages eine Abfrage zu starten. weiterlesen

11.10.07 11:37 @ Internetrecht | news-Schutzschriften-Register-feiert-erste-Erfolge-306.html

Im Streit um nicht korrekte Impressumsangaben und deren Folgen sah sich das OLG Düsseldorf (Urteil vom 03.07.2007, Az. I-20 U 10/07) der Frage ausgesetzt, inwieweit schwer zugängliche Daten aus dem Cache einer Suchmaschine für eine Rechtsverletzung ausreichen. Nicht sehr, war das Ergebnis. weiterlesen

08.10.07 11:30 @ Internetrecht | news-OLG-Duesseldorf-Rechtsverletzung-aus-dem-Cache-304.html

Die britische Domain-Verwaltung Nominet will das Streitschlichtungsverfahren für .uk-Domains vereinfachen: wehrt sich der Domain-Inhaber nicht gegen die Klage, soll die Domain automatisch auf den Antragsteller übertragen werden. Doch Anwälte laufen gegen diesen Plan Sturm. weiterlesen

01.10.07 11:17 @ Internetrecht | news-Nominet-Versaeumnisurteil-bei-ukDomains-300.html

Das Landgericht Hamburg bestätigt in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 24.08.2007, Az.: 308 O 245/07) seine Haltung zur Haftung von Forenbetreibern. Diese sollen auch, da ist das LG Hamburg nur konsequent, für fremde Bilder-Uploads haften. Ob eine Korrektur dieser einsamen Entscheidung durch das hanseatische Oberlandesgericht erfolgt, hängt von den Beklagten ab, die in Berufung gehen müssten. weiterlesen

25.09.07 05:05 @ Internetrecht | news-LG-Hamburg-Forenhaftung-auch-fuer-Bilder-282.html

Den Rechtsstreit unter Unternehmen der Reisebranche um die Nutzung der Domain aidu.de hat das OLG Köln (Urteil vom 01.06.2007, Az.: 6 U 35/07) endgültig entschieden. Nun liegen die Entscheidungsgründe vor, die im Hinblick auf den Löschungsanspruch Interessantes bieten. weiterlesen

18.09.07 05:20 @ Internetrecht | news-aidude-Kreuzfahrer-streiten-vor-Gericht-286.html

Eine Lücke in den Vergaberegeln von .eu-Domains hat das Kammergericht in Berlin (Beschluss vom 10.08.2007, Az: 5 W 230/07) geschlossen: da ein Dispute-Antrag nicht möglich ist, hat das Gericht dem Inhaber von zwei streitigen .eu-Domains ein Verfügungsverbot auferlegt, um eine Übertragung zu verhindern. weiterlesen

14.09.07 05:26 @ Internetrecht | news-KG-Berlin-DisputeLuecke-bei-euDomains-288.html

Seit der Einführung des UDRP-Verfahrens im Jahre 1999 schreibt das alternative Streitbeilegungsverfahren eine Erfolgsgeschichte. Zahlreiche Domain-Endungen haben dieses Verfahren unmittelbar oder mit Abwandlungen übernommen, die Zahl der Verfahren steigt. Da lohnt ein Blick auf die Profiarbeit und einige Tipps, die einem ein Streitbeilegungsverfahren erleichtern. weiterlesen

05.09.07 05:46 @ Internetrecht | news-UDRPVerfahren-Sechs-Tipps-vom-Richter-294.html

Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 19.07.2007, Az.: I ZR 137/04) brütete in dem Rechtsstreit über (unter anderem) diverse "euro-telekom"-Domains lange über der Frage, wann eine Verwechslungsgefahr bei rein beschreibenden Kennzeichen vorliegt. Schließlich kam er nach drei Jahren doch noch zu einem Ergebnis - und verwies die Sache zurück an die Berufungsinstanz. weiterlesen

04.09.07 05:47 @ Internetrecht | news-Verwechslungsgefahr-Detailarbeit-des-BGH-295.html