Das Anwaltsleben einfacher machen, mit diesem hehren Ziel hat der BGH-Anwalt Axel Rinkler ein zentrales Schutzschriftenregister gestartet. Das Projekt soll helfen, Kosten und Papier zu sparen, Verwaltungsaufwand zu senken und dabei das Internet zu nutzen. weiterlesen

11.06.07 05:44 @ Internetrecht | news-Schutzschriften-BGHAnwalt-fuehrt-Register-ein-249.html

Das OLG Düsseldorf (Urteil vom 28.11.2006, Az.: 20 U 73/06) arbeitete in einem Rechtsstreit um die Domain professional-nails.de den feinen Unterschied heraus, wann ein gattungsbegriffliches Markenzeichen markenmäßig und wann als Gattungsbegriff genutzt wird. weiterlesen

05.06.07 05:38 @ Internetrecht | news-OLG-Duesseldorf-Gattungsbegriff-sticht-Marke-247.html

Das Landgericht Hamburg hat in seinem Rechtsstreit (Az.: 308 O 139/06) zwei Beschlüsse erlassen (vom 09.03.2006 und vom 21.04. 2006), die einmal mehr Zweifel an der Rechtsauffassung der Hamburger aufkommen lassen. "Eltern haften für ihre Kinder" heisst es kurzgefasst. Glücklicherweise gibt es da auch andere Stimmen der iuris prudens - so wie die des Landgericht Mannheim (Urteil vom 29.09.2006, Az.: 7 O 76/06 und vom 30.01.2007, 2 O 71/06). weiterlesen

29.05.07 04:43 @ Internetrecht | news-StoererUrteile-haften-Eltern-fuer-ihre-Kinder-242.html

Gerne geht einem Domain-Rechtsstreit eine Abmahnung voraus. Die Kosten hat in der Regel der Abgemahnte zu tragen. Dem OLG München (Urteil vom 05.10.2006, Az.: 29 U 3143/06) stellte sich die Frage nach dem Ersatz von Abmahnkosten bei Domain-Grabbing. Es kam zu einem interessanten Ergebnis. weiterlesen

23.05.07 01:12 @ Internetrecht | news-OLG-Muenchen-Grabbing-ist-wettbewerbswidrig-225.html

Berichteten wir letzte Woche noch vom Urteil des Landgerichts Braunschweig, das sich um frag-den-steuerfuchs.de drehte, so werfen wir heute einen Blick auf die Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf (Urteil vom 12.07.2006, Az.: 2a O 34/06) zum gleichen Streit. Und lernen am Beispiel der "markenmäßigen Benutzung": andere Gerichte, andere Ansichten, andere Entscheidungen. weiterlesen

14.05.07 09:41 @ Internetrecht | news-LG-Duesseldorf-Steuerfuchs-dreht-den-Spiess-um-219.html

Das Landgericht Braunschweig (Urteil vom 14.06.2006, Az.: 9 O 582/06 (95)) stellte sich zweimal der Frage, in wieweit ein Begriff wie "Steuerfuchs" geschützt ist. Gab das Gericht bei erster Betrachtung noch einen Rundumschlag ab, so änderte sich die Einschätzung bei einer zweiten Betrachtung. weiterlesen

09.05.07 09:53 @ Internetrecht | news-LG-Braunschweig-Steuerfuchs-wird-fremde-Beute-221.html

Die österreichische Domain-Verwaltung Nic.at hat das "Jahr des Namens" ausgerufen: mit der Aktion "Du bist das Netz" will man nicht nur die Österreicher für die einheimische Top Level Domain .at stärker sensibilisieren. weiterlesen

04.05.07 10:00 @ Internetrecht | news-at-Nicat-ruft-223.html

Schon vor einiger Zeit stellte sich dem OLG Düsseldorf (Urteil vom 21.11.2006, Az.: I-20 U 24/05) bei peugeot-tuning.de die Frage, inwieweit ein mit dem Markeninhaber nicht assoziierter Dienstleister berechtigt ist, eine Domain aus der Kombination "Marke" und einem weiteren Begriff zu registrieren und zu nutzen. Bei der streitigen Domain kam das Gericht zu einer eindeutigen Entscheidung. weiterlesen

02.05.07 11:42 @ Internetrecht | news-peugeottuningde-Kleinteile-fuehren-zur-Haftung-215.html

Zwei aktuelle Entscheidungen zum Thema Haftung des Admin-C stehen sich diametral gegenüber. Wie die unterschiedlichen Gerichte zu so unterschiedlichen Auffassungen gelangen ist schon erstaunlich. Wir nehmen die beiden ähnlich gelagerten Fällen in Augenschein: weiterlesen

23.04.07 11:13 @ Internetrecht | news-AdminCHaftung-LG-Hamburg-vs-LG-Dresde-209.html

Eine etwas ältere Entscheidung des Oberlandesgericht Köln beschäftigte sich mit dem Bindestrich in einem Domain-Namen. Das Gericht (Urteil vom 14.07.2006, Az.: 6 U 26/06) gewann im Juli vergangenen Jahres dabei der Rechtsprechung zum Bindestrich in Domain-Namen eine verblüffende Facette ab: Wo früher der Bindestrich keinerlei Unterscheidungskraft besaß, hat ein Namensträger nun keinen Anspruch auf alle Varianten eines Domain-Namens, auch wenn sich die Domains lediglich durch einen Bindestrich unterscheiden. weiterlesen

17.04.07 01:02 @ Internetrecht | news-OLG-Koeln-Unterscheidungskraft-dank-Bindestrich-206.html